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Kurzbezeichnung

Abwasser- und Abwassergebührensatzung + Schmutzwasserbeitrags- und Fäkalienentsorgungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow in der Fassung vom 10. Dezember 2014 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow vom

13

4.

Dezember 2017

Juni 2007 und Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow in der Fassung vom 17. September 2008 und Satzung über die öffentliche Fäkalschlamm- und Fäkalabwasserentsorgung im Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow in der Fassung vom

13

26.

Dezember 2017

November 2007

Rechtsebene

Premnitz

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abwassersatzung bestimmt, dass dem Wasser- und Abwasserverband Rathenow die Beseitigung des auf seinem Gebiet anfallende Abwassers obliegt. Die Abwasserentsorgung erstreckt sich jedoch nicht auf das Industriegelände Premnitz. Hierfür ist die MF Kraftwerk- und Entsorgungs-GmbH & Co. KG zuständig, welche – als privater Entsorger – keine Satzung erlassen hat.

Die Abwassergebührensatzung berechtigt den Verband Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der jeweiligen öffentlichen Abwasseranlagen zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensätze fest.

Die Schmutzwasserbeitragssatzung berechtigt den Verband zur Deckung des Aufwandes für seine öffentliche zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage Beiträge zu erheben. Sie legt insbesondere Beitragsmaßstab und Beitragssatz fest.

Die Fäkalienentsorgungssatzung bestimmt, dass der Verband die Beseitigung einschließlich Abfuhr des in den Grundstückskläranlagen anfallenden Fäkalschlamms und Fäkalabwassers besorgt. Die Fäkalschlamm- und Fäkalabwasserentsorgung und die in der Abwassersatzung des Verbandes geregelte Abwasserbeseitigung über die leitungsgebundenen Entwässerungsanlagen bilden jeweils eine getrennte öffentliche Einrichtung. Die Fäkalienentsorgungssatzung regelt u.a. das Anschluss- und Benutzungsrecht bzw. den Anschluss- und Benutzungszwang.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 15. November 2023

Rechtsnorm-Links

 


Bezeichnung

Abwassersatzung

URL-Adresse

http://www.wav-rathenow.de/images/downloads/satzungen/Abwassersatzung.pdf

abwassersatzung.pdf (verwaltungsportal.de)

Rechtsnorm-Links

 


Bezeichnung

Abwassergebührensatzung

URL-Adresse

http

https://

www

daten2.

wav-rathenow

verwaltungsportal.de/

images

dateien/

downloads

seitengenerator/

satzungen

92a3409f2a8e628d890aaccf4b24fd39224071/

Abwassergebuehrensatzung

2023_lesefassung_

2017

abwassergebuehrensatzung_

dez

1.pdf

Rechtsnorm-Links

 


Bezeichnung

Schmutzwasserbeitragssatzung

URL-Adresse

http://www.wav-rathenow.de/images/downloads/satzungen/Schmuwasatz.pdf

Schmutzwasserbeitragssatzung Neufassung v. 15.09.2008 (verwaltungsportal.de)

Rechtsnorm-Links

 


Bezeichnung

Fäkalienentsorgungssatzung

URL-Adresse

http://www.wav-rathenow.de/images/downloads/satzungen/Faekaliensatzung_2017_dez.pdf

Microsoft Word - Faekalienentsorgungssatzung2017kompl_0612.docx (verwaltungsportal.de)