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Kurzbezeichnung

Abwasserbeseitigungs- und Abwassergebührensatzung Helmstedt

Bezeichnung

Satzung der Stadt Helmstedt über die Abwasserbeseitigung

in der Fassung

vom

19

18. Dezember

2005

2018 und Satzung über die Erhebung von Gebühren der Stadt Helmstedt

in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 16. Dezember 2016

für die Abwasserbeseitigung vom 29. November 2019

Rechtsebene

Helmstedt

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abwassersatzung bestimmt, dass die Stadt Helmstedt

die Aufgabe hat, das in ihrem Gemeindegebiet anfallende Abwasser (Schmutzwasser, Niederschlagswasser) zu beseitigen.

zur Beseitigung des in ihrem Gemeindegebiets anfallenden Abwassers jeweils eine öffentliche Einrichtung zur
a) zentralen Schmutzwasserbeseitigung
b) zentralen Niederschlagswasserbeseitigung
c) Beseitigung des Inhalts von abflusslosen Sammelgruben und des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms.
Sie regelt unter anderem Anschluss- und

Benutzungsrecht bzw. Anschluss- und

Benutzungszwang sowie

Benutzungsbedingungen

Einleitungsbedingungen.

Die Abwassergebührensatzung berechtigt die Stadt, Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der jeweiligen öffentlichen Abwasseranlagen (Abwassergebühren) zu erheben. Sie legt insbesondere die Bemessungsgrundlagen und Gebührensätze fest.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 08. März 2022 
Review vom 1. September 2020
Review vom 08. März 2022

Rechtsnorm-Links

 


Bezeichnung

Abwasserbeseitigungssatzung

URL-Adresse

http

https://www.stadt-helmstedt.de/fileadmin/user_upload/01_Rathaus/Virtuelle_Verwaltung/Ortsrecht_neu/Abwasserbeseitigungssatzung.

pdf

PDF

Rechtsnorm-Links

 


Bezeichnung

Abwassergebührensatzung

URL-Adresse

http://www.stadt-helmstedt.de/fileadmin/user_upload/01_Rathaus/Virtuelle_Verwaltung/Ortsrecht/
Abwassergebuehrensatzung_
2013
mit_
4
1.
Aenderungssatzung
_AEnderungssatzung_
01.01.2017.pdf
2022.pdf (stadt-helmstedt.de)