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Kurzbezeichnung | Entwässerungssatzung Oberhausen |
Bezeichnung |
Entwässerungssatzung der Stadt Oberhausen vom 18. Dezember 2006 | |
Rechtsebene | Oberhausen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung |
bestimmt, dass die |
Stadt Oberhausen zum Zweck der Abwasserbeseitigung die erforderlichen dezentralen und zentralen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung stellt (öffentliche Abwasseranlagen). |
Sie berechtigt die Stadt, unter anderem für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage Benutzungsgebühren – getrennt für die Beseitigung des Schmutzwassers und des Niederschlagswassers – zu erheben und legt die jeweiligen Gebührenmaßstäbe fest. |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung |
Stadt Oberhausen |
URL-Adresse |
1 (oberhausen.de |
) |