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Kurzbezeichnung	Abwasserbeseitigungs- und Abwassergebührensatzung Helmstedt
Bezeichnung	Satzung der Stadt Helmstedt über die Abwasserbeseitigung

in der Fassung

vom

19

18. Dezember

2005

2018 und Satzung über die Erhebung von Gebühren der Stadt Helmstedt

in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 16. Dezember 2016

für die Abwasserbeseitigung vom 29. November 2019
Rechtsebene	Helmstedt
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Abwassersatzung bestimmt, dass die Stadt Helmstedt

die Aufgabe hat, das in ihrem Gemeindegebiet anfallende Abwasser (Schmutzwasser, Niederschlagswasser) zu beseitigen. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht bzw.

zur Beseitigung des in ihrem Gemeindegebiets anfallenden Abwassers jeweils eine öffentliche Einrichtung zur
a) zentralen Schmutzwasserbeseitigung
b) zentralen Niederschlagswasserbeseitigung
c) Beseitigung des Inhalts von abflusslosen Sammelgruben und des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms.
Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungszwang sowie

Benutzungsbedingungen

Einleitungsbedingungen.

Die Abwassergebührensatzung berechtigt die Stadt, Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der jeweiligen öffentlichen Abwasseranlagen (Abwassergebühren) zu erheben. Sie legt insbesondere die Bemessungsgrundlagen und Gebührensätze fest.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 08. März 2022
Review vom 1. September 2020
Review vom 08. März 2022

Rechtsnorm-Links