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Kurzbezeichnung | Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung Leipzig |
Bezeichnung | Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig und Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig, beide vom |
16. |
Dezember 2022 | |
Rechtsebene | Leipzig |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt, dass die Stadt Leipzig alle angefallenen überlassungspflichtigen Abfälle aus privaten Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger entsorgt und die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem sowohl Anschluss- und Benutzungsrecht als auch Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallwirtschaftsgebührensatzung berechtigt die Stadt Leipzig, Gebühren für die Inanspruchnahme der kommunalen Abfallentsorgung zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 13. Februar 2024 Review vom 01. März 2022 - 5. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig Review vom 01. März 2022 - Änderung der Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Abfallwirtschaftssatzung |
URL-Adresse |
buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-behoerdengaenge/satzungen/details/satzung/3-11-1 |
Rechtsnorm-Links |
Bezeichnung | Abfallwirtschaftsgebührensatzung |
URL-Adresse |
| https://www. |
| leipzig.de |
| /buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-behoerdengaenge/satzungen/details/satzung/3-11-2 |