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Gesetzl. Kurzzeichen

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Link zum Rechtstext	Markengesetz
Bezeichnung/Link zum Rechtstext	Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen vom 25. Oktober 1994
Kerninhalte	Mit diesem Gesetz (Nachfolgegesetz des Warenzeichengesetzes) werden geschützt:

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Marken (Zeichen, Wörter, Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, die Form einer Ware, ihre Verpackung und andere Aufmachungen mit Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden)

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geographische Herkunftsangaben (Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden)

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

buzer.de

URL-Adresse

http://www.buzer.de/gesetz/6437/index.htm

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Umwelt-Online

URL-Adresse

http://www.umwelt-online.de/regelwerk/allgemei/wirtschaft/markg_ges.htm

Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten (Pflichten-Päckchen)	F1_SumUrheber; Vertr_SumUrheber
Links zur Rechtsänderung	Review vom 01. September 2024 Review vom 01. Juli 2024 Review vom 01. Juni 2024 Review vom 12. Oktober 2023 Review vom 01. September 2021 Review vom 09. August 2021 Review vom 01. Juli 2021

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