Kurzbezeichnung

Abfallwirtschaftssatzung Landkreis Heilbronn (einschließlich Gebühren)

Bezeichnung

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen des Landkreises Heilbronn vom 09. Dezember 1996, zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 1311. Dezember 20212023

Rechtsebene

Schwaigern

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass der Landkreis Heilbronn, dem die Städte Weinsberg und Neckarsulm sowie die Gemeinde Schwaigern angehören, als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger die Entsorgung der in seinem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle als öffentliche Einrichtung betreibt.

Sie regelt unter anderem den Anschluss- und Benutzungszwang und berechtigt den Landkreis, zur Deckung seines Aufwands für die Entsorgung von Abfällen Benutzungsgebühren zu erheben.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Landkreis Heilbronn

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