Kurzbezeichnung

Straßenreinigungsgebührensatzung 

Bezeichnung

Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr vom 13. November 1990

Rechtsebene

München

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung berechtigt die Landeshauptstadt München für die Benutzung der städtischen Straßenreinigung Gebühren zur Deckung, der um den Kostenanteil für das Allgemeininteresse an sauberen Straßen verminderten Aufwendungen zu erheben.

Sie regelt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensatz.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt München

URL-Adresse

https://www.vorschrift – Landeshauptstadt München (muenchen.de/rathaus/Stadtrecht/vorschrift/241.html)