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Rechtsebene
wesentliche Rechtsnormen
Gesetzl. Kurzzeichen(Kurz-)BezeichnungBezeichnungwesentliche Rechtspflichten
8. ProdSVVerordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen SchutzausrüstungenAchte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 1997Bund

ArbSchG: Allgemeines - Arbeitsschutz

Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen:

-> Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird;

-> Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;

-> bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;

-> Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;

-> individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen;

-> spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen;

-> den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;

-> mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.

 

ArbSchG: Angebotsvorsorge - § 11

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.

 

 

 

AMR 2.1Fristen für arbeitsmedizinische VorsorgeFristen für die Veranlassung/das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge vom 10. Mai 2016Bund
AMR 3.1Auskünfte/InformationsbeschaffungErforderliche Auskünfte/Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse vom 2. Dezember 2013Bund
AMR 5.1Angebot von VorsorgeuntersuchungenAnforderungen an das Angebot von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen vom 2. Dezember 2013Bund
AMR 6.1AufbewahrungsfristenFristen für die Aufbewahrung ärztlicher Unterlagen vom 2. Dezember 2013Bund
AMR 6.3 Vorsorgebescheinigung vom 17. Januar 2014Bund
ArbMedVVArbeitsmedizinische Vorsorge-VerordnungVerordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008Bund
ArbSchGArbeitsschutzgesetzGesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit vom 7. August 1996Bund
ArbStättVArbeitsstättenverordnungVerordnung über Arbeitsstätten vom 12. August 2004Bund
ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände vom 20. November 2012Bund
ASR A2.3 Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan vom 16. August 2007Bund
ASR A3.6 Lüftung vom 30. Januar 2012Bund
ASR A4.3 Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe vom 15. Dezember 2010Bund
BetrSichV 2015BetriebssicherheitsverordnungVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln vom 3. Februar 2015Bund
DGUV Information 209-011BGI 554 (alt)Gasschweißer (Ausgabe 2009)DGUV
DGUV Information 209-016BGI 593 (alt)Schadstoffe beim Schweißen und bei verwandten Verfahren (Ausgabe November 2012)DGUV
DGUV Regel 100-500BGR 500 (alt)Betreiben von Arbeitsmitteln (Ausgabe Oktober 2004)DGUV
DGUV Regel 112-189BGR 189 (alt)Benutzung von Schutzkleidung (Ausgabe April 1994)DGUV
DGUV Regel 112-192BGR 192 (alt)Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz (Ausgabe Juli 2001)DGUV
DGUV Regel 112-195BGR 195 (alt)Benutzung von Schutzhandschuhen (Ausgabe Aprl 1994)
DGUV DGUV Regel 113-001BGR 104 (alt) EX-RLExplosionsschutz-Regeln – Sammlung technischer Regeln für das Vermeiden der Gefahren durch explosionsfähige Atmosphäre mit Beispielsammlung zur Einteilung explosionsgefährdeter Bereiche in Zonen (Ausgabe Januar 2007)DGUV
GefStoffVGefahrstoffverordnungVerordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen vom 26. November 2010Bund
LasthandhabVLastenhandhabungsverordnungVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit vom 4. Dezember 1996Bund
ODV Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung vom 29. November 2011Bund
OStrVArbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer StrahlungVerordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung vom 19. Juli 2010Bund
PSA-BVPSA-BenutzungsverordnungVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit vom 4. Dezember 1996Bund
Richtlinie 2010/35/EUOrtsbewegliche DruckgeräteRichtlinie 2010/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EGEU
TRBS 2111 Mechanische Gefährdungen – Allgemeine Anforderungen – vom 24. März 2014Bund
TRBS 2152 Teil 1/TRGS 721 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Beurteilung der Explosionsgefährdung vom 15. März 2006Bund
TRBS 2152 Teil 2/TRGS 722 Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre (Ausgabe März 2012)Bund
TRBS 2152/TRGS 720 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Allgemeines vom 15. März 2006Bund
TRBS 3145/TRGS 745TRBS 3145/TRGS 725 (alt)Ortsbewegliche Druckgasbehälter – Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren (Ausgabe Februar 2016)Bund
TRGS 201 Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (Ausgabe Oktober 2011)Bund
TRGS 400 Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen vom 17. Dezember 2010Bund
TRGS 407 Tätigkeiten mit Gasen – Gefährdungsbeurteilung (Ausgabe Februar 2016)Bund
TRGS 500 Schutzmaßnahmen (Ausgabe Januar 2008)Bund
TRGS 528 Schweißtechnische Arbeiten (Ausgabe Februar 2009)Bund
TRGS 555 Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten vom 15. Januar 2013Bund
TRGS 800 Brandschutzmaßnahmen vom 17. Dezember 2010Bund
TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte (Ausgabe Januar 2006)Bund
TROS IOS – Teil 1TROS Inkohärente Optische Strahlung – Teil 1Technische Regel zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch inkohärente optische Strahlung“ (Ausgabe November 2013)Bund
TROS IOS – Teil 2TROS Inkohärente Optische Strahlung – Teil 2Technische Regel zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – Teil 2 „Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber inkohärenter optischer Strahlung“ (Ausgabe November 2013)Bund
TROS IOS – Teil 3TROS Inkohärente Optische Strahlung – Teil 3Technische Regel zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – Teil 3 „Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch inkohärente optische Strahlung“ (Ausgabe November 2013)Bund
TROS IOS – Teil AllgemeinesTROS Inkohärente Optische Strahlung – Teil AllgemeinesTechnische Regel zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – Teil „Allgemeines“ (Ausgabe November 2013)Bund
Verordnung (EU) 2016/425PSA-VerordnungVerordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des RatesEU