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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungs- + Straßenreinigungsgebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Jena und Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühr der Stadt Jena, beide vom 20. Mai 2009 |
Rechtsebene | Jena |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Jena, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt Eisenach, Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Straßenreinigungseinrichtung zu erheben. Sie regelt insbesondere Gebührenschuldner, Gebührenmaßstab und Gebührenberechnung. |
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Bezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
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Bezeichnung | Straßenreinigungsgebührensatzung |
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Gesetzl. Kurzzeichen |