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Kurzbezeichnung | Straßenreinigungs- und -gebührensatzung sowie Straßenreinigungsverordnung |
Bezeichnung | Satzung über die Reinigung der Straßen in der Stadt Bad Pyrmont in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 18. Juni 2015 und Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Bad Pyrmont vom 1. Januar 2018 sowie Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bad Pyrmont vom 27. März 2003 |
Rechtsebene | Bad Pyrmont |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Bad Pyrmont, die ihr obliegende Straßenreinigungspflicht teilweise oder ganz auf die Anlieger zu übertragen. Sie bestimmt, dass die Stadt, soweit sie die Straßenreinigungspflicht nicht den Anliegern überträgt, die Straßenreinigung als öffentliche Einrichtung durchführt, definiert den Begriff der Anlieger und legt den Gegenstand der Anliegerreinigungspflicht fest. Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt, soweit sie die Straßenreinigung durchführt, zur Deckung der Kosten, Gebühren zu erheben. Sie regelt unter anderem den Gebührenmaßstab und die Gebührenhöhe. Die Straßenreinigungsverordnung enthält Regelungen zum Geltungsbereich der Reinigungspflicht, zur Art der Reinigung, zur Reinigungshäufigkeit und zum Winterdienst. Sie galt bis zum 31. Dezember 2012. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
URL-Adresse | http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_97_1.PDF?1434719456 |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Straßenreinigungsgebührensatzung |
URL-Adresse | http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/2735_8500_1.PDF?1514876990 |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Anlagen I und II der Straßenreinigungssatzung |
URL-Adresse | http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/414_230_1.PDF?1292917230 |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Straßenreinigungsverordnung (nicht mehr gültig) |
URL-Adresse | http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_95_1.PDF?1168350437 |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung | Anlage zur Straßenreinigungsverordnung (Straßenverzeichnis) |
URL-Adresse | http://www.stadt-badpyrmont.de/media/custom/456_96_1.PDF?1321287011 |
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Gesetzl. Kurzzeichen |