Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund vom 18. Dezember 2017

Rechtsebene

Dortmund

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Dortmund einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Dortmund

URL-Adresse

https://www.dortmund.de/media/p/stadtkasse_und_steueramt/pdf_20/satzungen_1/2018_5/2018_-_StR.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen