Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 20. Dezember 2017

Rechtsebene

Meinerzhagen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Meinerzhagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Meinerzhagen

URL-Adresse

http://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/Buergerservice/ortsrecht/6_stadtplanung_bauwesen-gebuehrenhaushalt/20180102_jp_Strassenreinigung_Gebuehrensatzung_ab_01012018.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Amtsblatt Märkischer Kreis

URL-Adresse

http://www.maerkischer-kreis.de/der-kreis/amtliche-bekanntmachungen/amtlichesbekanntmachungsblatt2017/Amtliches_Nr._52.pdf

Gesetzl. Kurzzeichen