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Kurzbezeichnung | Abfallwirtschafts- und Abfallgebührensatzung Pirmasens |
Bezeichnung | Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Pirmasens vom 3. April 2017 und Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in der Fassung vom 11. Oktober 2010 |
Rechtsebene | Pirmasens |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt für die Stadt Pirmasens, dass sie die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht sowie die Arten der Abfallentsorgung. Die Gebührensatzung für die Abfallentsorgung berechtigt die Stadt, für die Inanspruchnahme ihrer Einrichtungen zur Abfallentsorgung Benutzungsgebühren zu erheben. Sie legt insbesondere den Maßstab und den Satz der Gebühren fest. |
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Bezeichnung | Abfallwirtschaftssatzung |
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Bezeichnung | Abfallentsorgungsgebührensatzung |
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Gesetzl. Kurzzeichen |