Kurzbezeichnung

Entwässerungssatzung, Beitragssatzung und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bezeichnung

Entwässerungssatzung vom 05.04.2017 und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 17.12.2014 sowie Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein 17.12.2014

Rechtsebene

Emmerich am Rhein

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass die Abwasserbeseitigungspflicht der Emmerich am Rhein unter anderem das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers sowie das Entwässern und Entsorgen des Klärschlamms umfasst. Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung umfasst, dass die Stadt für die Inanspruchnahme der Abwasseranlagen zur Deckung der Kosten im Sinne Benutzungsgebühren (Abwassergebühren) erheben kann. Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung umfasst, dass zum Ersatz des durchschnittlichen Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage die Stadt einen Kanalanschlussbeitrag erheben kann.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entässerungssatzung

URL-Adresse

https://www.emmerich.de/de/ortsrecht/66-1-entwaesserungssatzung/

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Gebührensatzung

URL-Adresse

https://www.emmerich.de/de/ortsrecht/66-3-gebuehrensatzung-zur-entwaesserungssatzung-vom-12.12.1996/

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitragssatzung

URL-Adresse

https://www.emmerich.de/de/ortsrecht/66-2-beitragssatzung-zur-entwaesserungssatzung/

Gesetzl. Kurzzeichen