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Betriebsordnung Kraftfahrunternehmen

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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr vom 21. Juni 1975

Kerninhalte

Diese Verordnung gilt für Unternehmen, die Fahrgäste mit Kraftfahrzeugen oder Obussen befördern, soweit sie den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes unterliegen.

Sie regelt unter anderem die Unternehmerpflichten, insbesondere die Beförderungspflicht.