Kurzbezeichnung

Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

Bezeichnung

Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Simmern/Hunsrück vom 28. Juli 2006

Rechtsebene

Simmern

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Verbandsgemeinde Simmern in Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht die Abwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung zur Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung betreibt. Sie regelt ferner, dass die Verbandsgemeinde>

• einmalige Beiträge zur Deckung von Investitionsaufwendungen für die erstmalige Herstellung und die Erweiterung,

• laufende Entgelte zur Deckung der laufenden Kosten einschließlich der investitionsabhängigen Kosten in Form von wiederkehrenden Beiträgen,

• Gebühren für das Einsammeln, die Abfuhr und Beseitigung von Fäkalschlamm und

• Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse,

• Aufwendungsersatz für Abwasseruntersuchungen,

• Gebühren für die Bearbeitung eines Antrags auf Genehmigung zum Anschluss an eine öffentliche Abwasseranlage und zum Einleiten von Abwasser sowie die Abnahme der Grundstücksentwässerungsanlage und

• laufende Entgelte zur Abwälzung der Abwasserabgabeerhebt.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Verbandsgemeinde Simmern

URL-Adresse

http://www.simmern.de/media/9e713c3c-12bd-4635-aac9-803b49292ace/Rw6W4w/03%20Rathaus/VG-Werke/Satzungen/Download/entgeltsatzung-abwasserbeseitigung-2006.pdf