Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Telekommunikationsgesetz vom

23. Juni

2021

Kerninhalte

Zweck dieses Gesetzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.Teil 7 Abschnitt 2 regelt den Schutz personenbezogener Daten der Teilnehmer und Nutzer von Telekommunikation bei der Erhebung und Verwendung dieser Daten durch Unternehmen und Personen, die geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste in Telekommunikationsnetzen, einschließlich Telekommunikationsnetzen, die Datenerfassungs- und Identifizierungsgeräte unterstützen, erbringen oder an deren Erbringung mitwirken

Diesem Gesetz unterliegen alle Unternehmen oder Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes Telekommunikationsnetze oder Telekommunikationsanlagen betreiben oder Telekommunikationsdienste erbringen sowie die weiteren, nach diesem Gesetz Berechtigten und Verpflichteten.

Review vom 17. November 2021
Review vom 01. November 2021
Review vom 13. August 2021
Review vom 01. August 2021 - Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
Review vom 01. August 2021 - Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
Review vom 01. August 2021 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
Review vom 01. Juni 2021 
Review vom 02. Mai 2021 
Review vom 01. Mai 2021 
Review vom 01. April 2021 
Review vom 01. September 2020
Review vom 01. Juli 2020
Review vom 01. Juni 2020