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Bezeichnung/Link zum Rechtstext | Hafensicherheitsgesetz vom |
11. |
Mai 2021 | |
| Link zum Rechtstext | HafenSG HH |
Kerninhalte | Dieses Gesetz dient der Sicherheit im Hamburger Hafen, insbesondere dem Schutz vor terroristischen Anschlägen, der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung und der Sicherheit im Zusammenhang mit der Beförderung gefährlicher Güter. Es enthält neben allgemeinen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr unter anderem Vorschriften für die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung und Vorschriften zur Überprüfung der Sicherheit im Zusammenhang mit dem Umschlag, der Bereitstellung und Beförderung gefährlicher Güter. |