Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Landeseisenbahn- und Bergbahngesetz vom 12. August 1997

Kerninhalte

Dieses Gesetz gilt für

• Eisenbahnen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, die nicht Eisenbahnen des Bundes sind (nichtbundeseigene Eisenbahnen),
• nichtbundeseigene Eisenbahnen mit Sitz im Ausland hinsichtlich der Infrastruktur dieser Eisenbahnen in Sachsen-Anhalt sowie
• Bergbahnen. Zu den Bergbahnen im Sinne dieses Gesetzes zählen Zahnradbahnen, nicht aber Seilbahnen gemäß § 2 Abs. 1 des Seilbahngesetzes des Landes Sachsen-Anhalt.

Es gilt nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen und Straßenbahnen und die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen, Bergbahnen und sonstige Bahnen besonderer Bauart.