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Kurzbezeichnung	Abfallbeseitigungs- und Abfallbeseitigungsgebührensatzung
Bezeichnung	Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Meinerzhagen

in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 20. Dezember 2017

vom 22. Juni 2015 und Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung in der Stadt Meinerzhagen

in der Fassung der neunten Änderungssatzung vom 28. November 2018

vom 16. Dezember 2008
Rechtsebene	Meinerzhagen
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Abfallbeseitigungssatzung bestimmt, dass die Stadt Meinerzhagen die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallbeseitigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt, für die Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen der Abfallbeseitigung Abfallbeseitigungsgebühren zu erheben. Sie legt unter anderem die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Gebühr fest.
Rechtsnorm-Links


Bezeichnung	Abfallbeseitigungssatzung
URL-Adresse	https://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/

Planen_Bauen_u_Wohnen/Stadtplanung/Baurechtliche_Satzungen/Abfallbeseitigungssatzung_1

2017

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung	Abfallbeseitigungsgebührensatzung
URL-Adresse	https://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/Buergerservice/ortsrecht/6_stadtplanung_bauwesen-gebuehrenhaushalt/

20190107_Ja

zur_Abfallbeseitung

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