Kurzbezeichnung

Abwassersatzung

Bezeichnung

Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Stadt Braunschweig vom 21. Dezember 2004 in der Fassung vom 1. April 2014

Rechtsebene

Braunschweig

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung legt die Aufgabe der Stadt Braunschweig fest, das im Stadtgebiet anfallende Abwasser zu beseitigen und zu diesem Zweck>

• öffentliche Abwasseranlagen,

• Anlagen zur Beseitigung von Fäkalschlamm und Abwasser aus Kleinkläranlagen,

• Anlagen zur Beseitigung des Abscheider und Schlammfanginhaltes aus Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen und

• Anlagen zur Beseitigung von Abwasser aus abflusslosen Sammelgrubenals öffentliche Einrichtungen zu bauen, zu betreiben und zu unterhalten.

Sie regelt unter anderem auch die Anschluss- und Benutzungspflichten.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Braunschweig

URL-Adresse

http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/stadtrecht/6_06_Abwassersatzung_01.04.2014.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

REVIEW 10.04.2014

URL-Adresse

https://braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/amtsblatt/amtsblatt_stadt_braunschweig_2014_4.pdf