Kurzbezeichnung | Abwasser- und Beitrags- und Gebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung der Stadt Büdelsdorf über die Abwasserbeseitigung und Satzung der Stadt Büdelsdorf über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung, beide vom 29. September 2017 |
Rechtsebene | Büdelsdorf |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abwassersatzung bestimmt, dass die Stadt Büdelsdorf die unschädliche Beseitigung des Abwassers (Schmutz- und Niederschlagswasser) als öffentliche Einrichtung betreibt (Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Büdelsdorf"). Sie regelt insbesondere Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksentwässerungsanlagen. Die Beitrags- und Gebührensatzung berechtigt die Stadt Büdelsdorf, zur teilweisen Deckung des Aufwands für die Herstellung, den Ausbau oder Umbau der Abwasseranlage einen Anschlussbeitrag und zur Deckung der Kosten des Betriebs, der laufenden Verwaltung und Unterhaltung der Einrichtung zur Abwasserbeseitigung einschließlich der angemessenen Verzinsung des aufgewandten Kapitals und der Abschreibungen Benutzungsgebühren zu erheben. Sie regelt unter anderem sowohl Beitragsmaßstab und Beitragssatz als auch Gebührenmaßstab und Gebührensatz. |
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Bezeichnung | Abwassersatzung |
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Bezeichnung | Beitrags- und Gebührensatzung |
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