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Kurzbezeichnung

Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Ohrdruf vom 15. Dezember 2020 und Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr der Stadt Ohrdruf vom 7. Mai 2002

Rechtsebene

Ohrdruf

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Ohrdruf, die Verpflichtung zur Reinigung öffentlicher Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung für die Fahrbahn, die Überwege und die Straßenrinnen und die Einflussöffnungen der Straßenkanäle der in der Anlage I aufgeführten Straßen (Straßenabschnitte). Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte).

Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt Ohrdruf, Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Straßenreinigungseinrichtung zu erheben. Sie regelt insbesondere Gebührenschuldner, Gebührenmaßstab und Gebührensatz.

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

https://www.ohrdruf.de/fileadmin/user_upload/pdf/Satzungen_und_Ordnungen/2021-02-03_Satzung_ueber_die_Strassenreinigung_im_Gebiet_der_Stadt_Ohrdruf_und_den_Ortsteilen.pdf

Anlage 1 (Straßenverzeichnis)https://www.ohrdruf.de/fileadmin/user_upload/pdf/Satzungen_und_Ordnungen/2021-03-25_1._AEnderungssatzung_Satzung_ueber_die_Strassenreinigung_im_Gebiet_der_Stadt_Ohrdruf_und_den_Ortsteilen.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Straßenreinigungsgebührensatzung

URL-Adresse

https://www.ohrdruf.de/fileadmin/user_upload/pdf/Ortsrecht/Ohrdruf_Strassenrenigungsgebuehrensatzung.pdf

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