Die Verordnung ist zum 31. Mai 2017 außer Kraft getreten. Sie wird seit 1. Juni 2017 ersetzt durch die neue, nunmehr als Abfallbeauftragtenverordnung bezeichnete Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall.
Link zum Rechtstext | Abfallbetriebsbeauftragtenverordnung |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall vom 26. Oktober 1977 |
Kerninhalte | Diese Verordnung verpflichtet Betreiber der in § 1 aufgeführten Anlagen, einen oder mehrere Betriebsbeauftragte für Abfall zu bestellen. |
| Tags | AbfBeauftrV; AbfBeauftrVO; AbfBetrBVO; AbfallbetriebsbeauftragtenV; AbfallbetriebsbeauftragtenVO |