Link zum Rechtstext |
Ministerialerlass Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen 2010 Bbg |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext |
Erlass Nr. 5/1/10 des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 18. Oktober 2010 Bbg |
Kerninhalte |
Dieser Erlass verpflichtet die zuständigen Behörden, Sicherheitsleistungen - auch nachträglich - zu erheben, um Kostenrisiken aus der Nichterfüllung von Nachsorgepflichten bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Abfallentsorgungsanlagen von der öffentlichen Hand abzuwenden, und regelt Art, Höhe und Vollzug sowie Freigabe von Sicherheitsleistungen. |
Rechtsnorm-Links |
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URL-Adresse |
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.49668.de |
Rechtsnorm-Links |
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URL-Adresse |
https://www.umwelt-online.de/regelwerk/abfall/laender/brandbg/nachsorge.htm |
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