Link zum Rechtstext | Wasserhaushaltsgesetz |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
| Review 02.12.2014 | Redaktionelle Änderungen |
Kerninhalte | Dieses Gesetzes bezweckt, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen. Das Wasserhaushaltsgesetz regelt eine Vielzahl von Aspekten im Bereich des Gewässerschutzes. Dazu gehören die Beauftragung von Gewässerschutzbeauftragten, die sicherstellen, dass Unternehmen ihre Verantwortung im Gewässerschutz wahrnehmen. Es legt Beschaffenheitsanforderungen für die Abwasserbeseitigung und die Bewirtschaftung von Grundwasser fest, um eine nachhaltige Wasserqualität zu gewährleisten. Unternehmen haben Duldungspflichten, die das Betreten und die Mitbenutzung von Grundstücken und Anlagen betreffen. Im Rahmen des Genehmigungsmanagements müssen Unternehmen die Eignung für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nachweisen und Erlaubnisse sowie Bewilligungen für die Benutzung von Gewässern beantragen. Das Gesetz regelt zudem die Haftung und Sanierung von Gewässerschäden und legt die Pflichten von Abwasseranlagen fest. Darüber hinaus enthält es Schutzmaßnahmen für Gewässer, um ihre Qualität und Funktion zu erhalten. Schließlich verbietet das Gesetz die Errichtung von Heizölverbraucheranlagen in Risikogebieten, um Umweltschäden und Gefährdungen des Gewässers zu vermeiden. |
| Tags | WassHG; WasserHG; WHaushaltG; WassHaushaltG; WasserHaushaltG |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 11. Januar 2023 |