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Link zum Rechtstext | |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 |
Kerninhalte | Dieses Gesetz regelt die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen.
Es bildet mit seinen Nebengesetzen wie beispielsweise dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Verbraucherkreditgesetz, dem Gesetz über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen Geschäften, dem Gesetz über die Veräußerung von Teilnutzungsrechten an Wohngebäuden, dem Gesetz zur Regelung der Miethöhe, dem Produkthaftungsgesetz, der Erbbaurechtsverordnung, dem Wohnungseigentumsgesetz und der Hausratsverordnung das sogenannte allgemeine Privatrecht. Es besteht zwar keine gesetzliche Aushangpflicht, aber es wird empfohlen, das Gesetz auszuhängen. |
Links zur Rechtsänderung | Review vom 05. Januar 2021 - Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht Review vom 05. Januar 2021 - Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG) Review vom 05. Januar 2021 - Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 (KostRÄG 2021) Review vom 01. Dezember 2020 Review vom 01. November 2020 - (GesRGenRCOVMVV) Review vom 01. November 2020 - (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz - WEMoG) Review vom 01. Juli 2020 |