Kurzbezeichnung | Abwasserbeseitigungs- und Kanalabgabensatzung sowie Entsorgungssatzung |
Bezeichnung | Satzung der Stadt Verl über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 16. November 2021 und Satzung der Stadt Verl über Gebühren und Beiträge sowie Kostenersatz für die städtische Entwässerungsanlage und Abwälzung der Abwasserabgabe in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2014 sowie Satzung der Stadt Verl über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 16. November 2021 |
Rechtsebene | Verl |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass die Stadt Verl zum Zweck der Abwasserbeseitigung in ihrem Gebiet und zum Zweck der Verwertung oder Beseitigung der bei der gemeindlichen Abwasserbeseitigung anfallenden Rückstände die erforderlichen Anlagen als öffentliche Einrichtung zur Verfügung (öffentliche Abwasseranlagen) stellt. Die Abwasserbeseitigungspflicht der Stadt umfasst unter anderem das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers sowie das Entwässern und Entsorgen des Klärschlamms. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang Die Kanalabgabensatzung berechtigt die Stadt Verl, zur Finanzierung der gemeindlichen Abwasseranlage Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträge zu erheben. Sie legt unter anderem Gebühren-, Abgaben- und Beitragsmaßstäbe sowie sätze fest. Die Entsorgungssatzung bestimmt, dass die Stadt Verl die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreibt. Die Entsorgung umfasst neben der Entleerung der Gruben die Abfuhr und Behandlung der Anlageninhalte. Sie regelt insbesondere das Anschluss und Benutzungsrecht, den Anschluss- und Benutzungszwang sowie Benutzungsgebühren und Gebührensatz. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. Mai 2022 - 8. Änderungssatzung zur Kanalabgabensatzung Review vom 01. Mai 2022 I ; II - Neufassung und 1. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Review vom 01. Mai 2022 - Neufassung Abwasserbeseitigungssatzung Review vom 16. April 2021 I ; II ; III |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abwasserbeseitigungssatzung |
URL-Adresse | https://www.verl.de/fileadmin/user_upload/700-Abwasserbeseitigungssatzung_Stand_2022.01.pdf |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Entsorgungssatzung |
URL-Adresse | https://www.verl.de/fileadmin/user_upload/702_-_Entsorgungssatzung_ab_2022_01.pdf |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Kanalabgabensatzung |
URL-Adresse | https://www.verl.de/fileadmin/user_upload/701_-_Kanalabgabensatzung_ab_2022.01.pdf |