Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Vorkehrungen und Maßnahmen wegen der Gefahrenquellen Niederschläge und Hochwasser vom 28. September 2022

Kerninhalte

Diese Technische Regel für Anlagensicherheit gilt für Betriebsbereiche gemäß § 3 Absatz 5a BImSchG, die in den Anwendungsbereich der StörfallV (12. BImSchV) fallen.

Es wird empfohlen, sie auch auf alle übrigen immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen, bei denen die Gefahr der Freisetzung von gefährlichen Stoffen, von Bränden oder Explosionen besteht, anzuwenden.

Sie richtet sich insbesondere an
-> Betreiber,
-> Behörden und
-> Gutachter/Sachverständige,
die Vorkehrungen gegen durch Niederschläge und Überflutungen ausgelöste Gefahren für Betriebsbereiche, sicherheitsrelevante Teile eines Betriebsbereichs (SRB) oder sicherheitsrelevante Teile einer Anlage (SRA) zu treffen, anzuordnen oder zu beurteilen haben.

Sie gilt für Gefahrenquellen, wie
-> Überflutungen durch Gewässer (Hochwasser oder Sturmfluten), einschließlich dem Versagen von Hochwasserschutzeinrichtungen,
-> sonstigen Überflutungen, z. B. durch Starkniederschläge oder Rückstau aus der Kanalisation,
-> durch aufsteigendes Grundwasser.