Kurzbezeichnung | Schmutzwasserbeseitigungs- und Beitrags- und Gebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Schmutzwasserbeseitigung der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die Gemeinden Braak, Brunsbek, Hoisdorf, Siek und Stapelfeld (ehemals Zweckverband Abwasserverband Siek) vom 2. Juni 2023 und Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung in den Gemeinden Braak, Brunsbek, Hoisdorf, Siek und Stapelfeld (ehemals Zweckverband Abwasserverband Siek) vom 02. Juni 2023 |
Rechtsebene | Stapelfeld |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Hamburger Stadtentwässerung – Anstalt des öffentlichen Rechts – (HSE) ist für die Schmutzwasserbeseitigung in den Gemeinden Braak, Brunsbek, Hoisdorf, Siek und Stapelfeld (ehemals Zweckverband Abwasserverband Siek) nach dem Wasserhaushaltsgesetz, dem Landeswassergesetz und der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Gemeinden Braak, Brunsbek, Hoisdorf, Siek und Stapelfeld sowie dem Zweckverband Abwasserverband Siek und dem Amt Siek vom 22. Dezember 2022 zuständig und dazu verpflichtet. Die HSE erhebt Beiträge für die Herstellung der zentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen (Anschlussbeiträge) einschließlich des ersten Grundstücksanschlusses. Die Erschließung von Grundstücken in neuen Baugebieten (räumliche Erweiterung der Schmutzwasserbeseitigungsanlagen) gilt als Herstellung zentraler öffentlicher Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 13. Mai 2022 Review vom 07. April 2021 |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abwassersatzung |
URL-Adresse | Schmutzwasserbeseitigungssatzung_2023.pdf (hamburgwasser.de) |
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Bezeichnung | Beitrags- und Gebührensatzung |
URL-Adresse | Beitrags-_und_Gebuehrensatzung_2023.pdf (hamburgwasser.de) |