Kurzbezeichnung

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Remscheid vom 10. Dezember 2018

Rechtsebene

Stadt Remscheid

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Gemeinde betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen jedoch nur der Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht den Grundstückseigentümern übertragen wird. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Remscheid

URL-Adresse

https://www.remscheid.de/politik-verwaltung/ortsrecht/download-pool/0.03_630_Strassenreinigungs_und_Gebuehrensatzung.pdf