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Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen im Land Nordrhein-Westfalen vom 31. Oktober 2006

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Tiefbohrverordnung

Kerninhalte

Diese Verordnung gilt
-> für die Errichtung und den Betrieb der den berggesetzlichen Vorschriften unterliegenden Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen (Einrichtungen),
--> zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl, Erdgas, Erdwärme und anderen Bodenschätzen,
--> zur behälterlosen unterirdischen Speicherung von Gasen, Flüssigkeiten und festen Stoffen mit Ausnahme von Wasser und
--> zum sonstigen Einleiten von Stoffen in den Untergrund
-> durch über Tage angesetzte Bohrungen,
-> für sonstige den berggesetzlichen Vorschriften unterliegende Bohrungen nach dem BBergG, die von über Tage aus durch maschinelle Bohranlagen mit einer für den Antrieb des Bohrwerkzeuges verwendeten Leistung von mehr als 20 kW oder einer zulässigen Zug- oder Schubkraft von mehr als 400 kN niedergebracht werden.

Die Vorschriften gelten nicht für Bohrungen, die ausschließlich zum Zünden von Sprengladungen bestimmt sind, sowie für das Herstellen von Schächten und Strecken durch maschinelle Bohrverfahren. Sie gelten ferner nicht für Einrichtungen, für die die Bergverordnung für Braunkohlenbergwerke (BVOBr) Anwendung findet.