Kurzbezeichnung

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dorsten vom 11. Juni 2013

Rechtsebene

Stadt Dorsten

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Satzung regelt die Straßenreinigung in der Stadt Dorsten. Die Stadt Dorsten betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen jedoch nur der Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung der öffentlichen Straßen nicht den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke (Anlieger) übertragen wird.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Dorsten

URL-Adresse

https://www.dorsten.de/_Resources/Persistent/7/3/2/f/732f4f38cbbb6f9f504ca8d2e609c71e65fd703d/70%2001%20Stra%C3%9Fenreinigungs-%20und%20Geb%C3%BChrensatzung.pdf