Bezeichnung

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 25. Februar 2021

Rechtsebene

Stadt Schwandorf

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, Reinigungs- und Sicherungspflicht auf den öffentlichen Straßen in der Stadt Schwandorf.

Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit haben die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage an die im Straßenverzeichnis (Anlage) aufgeführten öffentlichen Straßen angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden (Hinterlieger), die bestimmten Reinigungsflächen gemeinsam auf eigene Kosten zu reinigen.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Schwandorf

URL-Adresse

https://www.schwandorf.de/index.php?La=1&NavID=2410.96&object=med,2410.5732.1.PDF