Verordnung (EG) Nr. 428/2009

 


Die Verordnung wurde durch die Verordnung (EU) 2021/821 ersetzt.

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Link zum Rechtstext

Dual-use-Verordnung

NormhistorieABl. EU
Allgemeine GenehmigungenAllgemeine Genehmigungen (AGG) des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu Gütern mit doppeltem Verwendungszweck
ICP-LeitlinienLeitlinien für ein internes Compliance-Programm (ICP) für die Kontrolle des Handels mit Dual-Use-Gütern (Empfehlung (EU) 2019/1318)

Kerninhalte

Mit dieser Verordnung wird eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (sowohl zivil als auch militärisch) festgelegt.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 01. September 2021
Review vom 15. Juni 2021 
Review vom 01. April 2021 
Review vom 04. Januar 2021 
Review vom 01. Januar 2021 - Zusatzinfo: Bekanntmachung zur Fortgeltung von Genehmigungen zu Ausfuhren von Gütern des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 
Review vom 01. Januar 2021 - Zusatzinfo: Bekanntmachung über die Allgemeine Genehmigung Nr. 15 (Brexit) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck 
Review vom 01. Januar 2021 - Delegierte Verordnung (EU) 2020/1749
Review vom 01. Dezember 2020
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21,
                                                   der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 und der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 
                                                    und der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17
Review vom 01. Oktober 2020 - Bekanntmachung über die Verlängerung
                                                    und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 und der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 

Review vom 01.04.2019

Allgemeine Genehmigung Nr. 15 (WGG) für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit)

Review vom 02.04.2019
Review vom 03.04.2019