AbfEntS + AbfGebS Bad Pyrmont
Kurzbezeichnung | Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung Landkreis Hameln-Pyrmont |
Bezeichnung | Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Hameln-Pyrmont vom 20. Dezember 2022 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung vom 20. Dezember 2022 |
Rechtsebene | Bad Pyrmont |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass der Landkreis Hameln-Pyrmont, dem die Stadt Bad Pyrmont angehört, die in seinem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle entsorgt und die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung in Form des Eigenbetriebs „KreisAbfallWirtschaft Landkreis Hameln-Pyrmont (KAW)" betreibt. Sie regelt unter anderem neben dem Anschluss- und Benutzungszwang den Umfang der Abfallentsorgung und die abfallwirtschaftlichen Aufgaben. Die Abfallgebührensatzung berechtigt den KAW, für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung Abfallentsorgung zur Deckung der Aufwendungen Benutzungsgebühren zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensatz fest. |
| Links zur Rechtsänderung | |
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Bezeichnung | Abfallentsorgungssatzung |
URL-Adresse | https://kaw.hameln-pyrmont.de/output/download.php?fid=3576.349.1.PDF |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallgebührensatzung |
URL-Adresse | https://kaw.hameln-pyrmont.de/output/download.php?fid=3576.350.1.PDF |