AbfEntS + AbfEntGebS Verl
Kurzbezeichnung | Abfallentsorgungs- und Gebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Verl (in der Fassung der ersten Änderungssatzung) und Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Verl, beide vom 26. November 2013 |
Rechtsebene | Verl |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass die Stadt Verl die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung („kommunale Abfallentsorgungseinrichtung") betreibt. Zu den abfallwirtschaftlichen Aufgaben der Stadt zählen insbesondere das Einsammeln und Befördern von Abfällen, die im Stadtgebiet anfallen, die Information und Beratung über die Möglichkeiten der Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen und die Aufstellung, Unterhaltung und Entleerung von Straßenpapierkörben, soweit dies nach den örtlichen Gegebenheiten erforderlich ist. Sie regelt unter anderem den Anschluss- und Benutzungszwang sowie die Selbstbeförderung zu Abfallentsorgungsanlagen. Die Abfallentsorgungsgebührensatzung berechtigt die Stadt, für die Inanspruchnahme der Einrichtung der Abfallbeseitigung zur Deckung der Kosten Benutzungsgebühren zu erheben. Sie legt unter anderem Gebührenmaßstab und Gebührensatz fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. Mai 2022 Review vom 16. April 2021 |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallentsorgungssatzung |
URL-Adresse | |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung |
URL-Adresse | https://www.verl.de/fileadmin/user_upload/721-Gebuehrensatzung_Abfallentsorgung_Stand_2022_01.pdf |