AbfBesS + AbfBesGebS Meinerzhagen
Kurzbezeichnung | Abfallbeseitigungs- und Abfallbeseitigungsgebührensatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Meinerzhagen vom 22. Juni 2015 und Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung in der Stadt Meinerzhagen vom 16. Dezember 2008 |
Rechtsebene | Meinerzhagen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abfallbeseitigungssatzung bestimmt, dass die Stadt Meinerzhagen die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallbeseitigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt, für die Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen der Abfallbeseitigung Abfallbeseitigungsgebühren zu erheben. Sie legt unter anderem die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Gebühr fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. Januar 2023 Review vom 06. Januar 2021 I ; II |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallbeseitigungssatzung |
URL-Adresse | |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallbeseitigungsgebührensatzung |
URL-Adresse | https://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/Buergerservice/ortsrecht/6_stadtplanung_bauwesen-gebuehrenhaushalt/2022/ABFALL_Gebuehrensatzung_ab_01.01.22.pdf |