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Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

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Neuntes Buch – Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016

Kerninhalte

Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch bestimmt, dass Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Menschen Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen erhalten, um ihre Selbstbestimmung und ihre volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei wird den besonderen Bedürfnissen von Frauen und Kindern mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder sowie Menschen mit seelischen Behinderungen oder von einer solchen Behinderung bedrohter Menschen Rechnung getragen.

Es wird empfohlen, das Gesetz auszuhängen.

Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten (Pflichten-Päckchen)

Review vom 12. Februar 2024
Review vom 03. Januar 2024 - Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
Review vom 03. Januar 2024 - Zusatzinfo: Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023 - Änderung der Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung
Review vom 03. Januar 2024 - Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023
Review vom 03. Juli 2023
Review vom 13. Juni 2023
Review vom 03. April 2023
Review vom 02. Januar 2023
Review vom 04. Juli 2022 - Zusatzinfo: Bekanntmachung gemäß § 70 Absatz 4 SGB IX
Review vom 04. Juli 2022 - Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen,
                                            zur Änderung der Zivilrechtshilfe, des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, zur Anpassung von Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz und
                                            zur Verbraucherrechtsdurchsetzung sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
Review vom 01. Juni 2022
Review vom 04. Oktober 2021
Review vom 01. September 2021
Review vom 06. August 2021
Review vom 01. Juli 2021
Review vom 10. Juni 2021  - (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG)
Review vom 10. Juni 2021  - (Teilhabestärkungsgesetz)
Review vom 01. Juni 2021 
Review vom 02. Dezember 2020
Review vom 14. Oktober 2020