Link zum Rechtstext	Ladesäulenverordnung
Bezeichnung/Link zum Rechtstext	Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für elektrisch betriebene Fahrzeuge vom 9. März 2016
Kerninhalte	Diese Verordnung regelt die technischen Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile. Wann ist eine Ladestation öffentlich zugänglich? Ein Ladepunkt ist öffentlich zugänglich, wenn er sich entweder im öffentlichen Raum oder auf einem Privatgrundstück, dessen Parkplatz befahren werden kann, befindet und von einem unbestimmten oder nur nach allgemeinen Merkmalen bestimmbaren Personenkreis befahren werden kann. Der/ die LadepunktbetreiberIn ist verantwortlich für deren Betrieb (Funktionsfähigkeit, Wartung, Reparatur). BetreiberIn ist, wer unter Berücksichtigung der rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Umstände bestimmenden Einfluss auf den Betrieb eines Ladepunkts ausübt. Zur Erfüllung dieser Aufgabe kann er/sie sich DienstleisterInnen (z.B. ElektromobilitätsanbieterInnen) bedienen.
Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten (Pflichten-Päckchen)	FM_SumBescha_10
Links zur Rechtsänderung	Review vom 06. Juli 2023 Review vom 01. Juni 2023 Review vom 10. November 2021

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