Link zum Rechtstext	Maschinenverordnung
Bezeichnung/Link zum Rechtstext	Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz vom 12. Mai 1993
Kerninhalte	Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung auf dem Markt und die Inbetriebnahme von folgenden neuen Produkten: Maschinen Auswechselbare Ausrüstungen Sicherheitsbauteile Lastaufnahmemittel Ketten, Seile und Gurte Abnehmbare Gelenkwellen Unvollständige Maschinen Sie gilt unter anderem nicht für: Sicherheitsbauteile, die als Ersatzteile zur Ersetzung identischer Bauteile bestimmt sind und die vom Hersteller der Ursprungsmaschine geliefert werden. Spezielle Einrichtungen für die Verwendung auf Jahrmärkten und in Vergnügungsparks Speziell für eine nukleare Verwendung konstruierte oder eingesetzte Maschinen, deren Ausfall zu einer Emission von Radioaktivität führen kann. Waffen einschließlich Feuerwaffen, Beförderungsmittel wie land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen sowie Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger, ausschließlich für sportliche Wettbewerbe bestimmte Kraftfahrzeuge und Beförderungsmittel für die Beförderung in der Luft, auf dem Wasser und auf Schienennetzen – jeweils mit Ausnahme der auf diesen Beförderungsmitteln angebrachten Maschinen Seeschiffe und bewegliche Offshore-Anlagen sowie Maschinen, die auf solchen Schiffen oder in solchen Anlagen installiert sind. Maschinen, die speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konstruiert und gebaut wurden. Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden und zur vorübergehenden Verwendung in Laboratorien bestimmt sind. Schachtförderanlagen Maschinen zur Beförderung von Darstellern und Darstellerinnen während künstlerischer Vorführungen Elektrische und elektronische Erzeugnisse wie für den häuslichen Gebrauch bestimmte Haushaltsgeräte, Audio- und Videogeräte, informationstechnische Geräte, gewöhnliche Büromaschinen, Niederspannungsschalt- und -steuergeräte sowie Elektromotoren Elektrische Hochspannungsausrüstungen, i.e. Schalt- und Steuergeräte sowie Transformatoren
Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten	AufbwSum_Produktsicherheit; Eink_SumCE; ProdS_Sum9.ProdSV; ProdS_SumBescha; ProdS_SumBevollmächtigter; ProdS_SumCE; ProdS_SumEinführer; ProdS_SumHändler; ProdS_SumHersteller; QM_SumCE
Links zur Rechtsänderung	Review vom 01. August 2021

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