Link zum Rechtstext	Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Bezeichnung/Link zum Rechtstext	Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 2. Mai 2013
Kerninhalte	Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit der in Nummer 2 genannten Verordnung genehmigungsbedürftig sind und in denen folgende Abfälle und Stoffe eingesetzt werden: feste, flüssige oder in Behältern gefasste gasförmige Abfälle oder ähnliche feste oder flüssige brennbare Stoffe, die nicht in Nummer 1.2.1, 1.2.2 oder 1.2.3 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973) aufgeführt sind, ausgenommen ähnliche flüssige brennbare Stoffe, soweit bei ihrer Verbrennung keine anderen oder keine höheren Emissionen als bei der Verbrennung von leichtem Heizöl auftreten können, oder feste, flüssige oder gasförmige Stoffe, die bei der Pyrolyse oder Vergasung von Abfällen entstehen.
Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten	AufbwSum_Immissionsschutz; F2_SumImmission; F1_SumBericht; ImSch_SumMessung; BetrIng_SumMitteilung
Links zur Rechtsänderung	Review vom 04. März 2024 Review vom 09. August 2023 Review vom 11. August 2021 Review vom 6. Juli 2020 I ; II ; III

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