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Link zum Rechtstext

Antisubventions-Grundverordnung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern

Kerninhalte

Diese Verordnung ermöglicht die Einführung eines Ausgleichszolls, um eine Subvention auszugleichen, die mittelbar oder unmittelbar für die Herstellung, die Produktion, die Ausfuhr oder die Beförderung einer Ware gewährt wird, deren Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union eine Schädigung verursacht.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 06. April 2023
Review vom 01. April 2023 - Durchführungsverordnung (EU) 2023/617 
Review vom 01. April 2023 - Durchführungsverordnung (EU) 2023/610
Review vom 01. April 2023 - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/602 
Review vom 01. April 2023 - Durchführungsverordnung (EU) 2023/592
Review vom 08. Dezember 2022
Review vom 08. September 2022
Review vom 01. August 2022
Review vom 01. Juli 2022
Review vom 01. Juni 2022
Review vom 01. April 2022 - Durchführungsverordnung (EU) 2022/469
Review vom 01. April 2022 - Durchführungsverordnung (EU) 2022/433
Review vom 10. März 2022 
Review vom 01. März 2022 
Review vom 01. Februar 2022
Review vom 01. Januar 2022 - Durchführungsverordnung (EU) 2021/2287
Review vom 01. Januar 2022 - Durchführungsverordnung (EU) 2021/2229
Review vom 04. August 2021
Review vom 02. August 2021
Review vom 01. Juni 2021  - Durchführungsverordnung (EU) 2021/863
Review vom 01. Juni 2021  - Durchführungsbeschluss (EU) 2021/844
Review vom 01. Juni 2021  - Durchführungsverordnung (EU) 2021/823
Review vom 01. März 2021
Review vom 09. November 2020
Review vom 03. November 2020
Review vom 10. August 2020
Review vom 01. August 2020
Review vom 01. Juli 2020

Review vom 04. Juni 2020

Review vom 01. Juni 2020

Die Liste enthält Regelungen zum Schutz gegen subventionierte Einfuhren ab Mai 2023

RegelungQuelle
Einstellung der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in Indonesien durch aus der Volksrepublik China und aus dem Vereinigten Königreich versandte Einfuhren von Biodiesel, ob als Ursprungserzeugnisse der Volksrepublik China oder des Vereinigten Königreichs angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der zollamtlichen Erfassung der EinfuhrenDurchführungsbeschluss (EU) 2024/1273
Ausweitung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/433 eingeführten endgültigen Ausgleichszölle auf die Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indonesien auf aus Taiwan, der Türkei und Vietnam versandte Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl, gleich ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans, der Türkei oder Vietnams angemeldet oder nichtDVO (EU) 2024/1268
zollamtliche Erfassung der Einfuhren neuer batteriebetriebener Elektrofahrzeuge für die Personenbeförderung mit Ursprung in der Volksrepublik ChinaDVO (EU) 2024/785
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/738Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/738

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1478 zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/776 eingeführten endgültigen Ausgleichszolls gegenüber den Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China und Ägypten auf die aus der Türkei versandten Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse der Türkei angemeldet oder nicht

DVO (EU) 2023/2158
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/72 zur Einführung endgültiger Ausgleichszölle auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik ChinaDVO (EU) 2023/1807
Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von bestimmtem gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/1037DVO (EU) 2023/1647
Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2092 eingeführten Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in Indonesien durch aus der Volksrepublik China und aus dem Vereinigten Königreich versandte Einfuhren von Biodiesel, ob als Ursprungserzeugnisse der Volksrepublik China oder des Vereinigten Königreichs angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser EinfuhrenDVO (EU) 2023/1637
Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/433 eingeführten Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indonesien durch aus Taiwan, der Türkei und Vietnam versandte Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans, der Türkei oder Vietnams angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung der aus Taiwan, der Türkei und Vietnam versandten Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem StahlDVO (EU) 2023/1631
Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/1037DVO (EU) 2023/1123
Einführung eines endgültigen Ausgleichzolls auf die Einfuhren bestimmter Grafitelektrodensysteme mit Ursprung in Indien nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/1037DVO (EU) 2023/1103
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