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Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
Link zum Rechtstext | Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung |
Kerninhalte | Diese Verordnung ist anzuwenden
-> auf den Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion,
-> auf die Zulassung solcher Kraftfahrzeuge zum Verkehr im öffentlichen Straßenraum und
-> auf die Erprobung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen nach. Diese Verordnung regelt
-> die Erteilung von Betriebserlaubnissen für Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion sowie von Genehmigungen für nachträglich aktivierbare automatisierte und autonome Fahrfunktionen,
-> die Genehmigung festgelegter Betriebsbereiche,
-> die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion zum Straßenverkehr,
-> die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, mit aufgrund dieser Verordnung erteilter oder zu erteilender Betriebserlaubnisse, sowie von nachträglich aktivierten automatisierten und autonomen Fahrfunktionen und Fahrzeugteilen und
-> die Anforderungen an und Pflichten für den Hersteller, den Halter und die Technische Aufsicht von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen und von Kraftfahrzeugen mit automatisierter oder autonomer Fahrfunktion |
Links zur Rechtsänderung | Review vom 07. Juli 2022 |