Link zum Rechtstext | Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | |
Kerninhalte | In dieser Verordnung werden allgemeine Begriffsbestimmungen zur Binnenschifffahrt geregelt. Im ersten Teil der Verordnung werden insbesondere Fahrregeln, Ausrüstungspflichten sowie Tag- und Nachtzeichen der Fahrzeuge und der Wasserstraßen festgelegt. Der zweite Teil enthält für einige regionale Bereiche Sondervorschriften. Im Anschluss daran finden sich Vorschriften zum Gewässerschutz und zur Abfallbeseitigung. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 04. Mai 2023 |