Link zum Rechtstext | ENTWURF Bundesanlagenverordnung |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | ENTWURF einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen |
Kerninhalte | Mit der Einführung einer bundesweit geltenden Anlagenverordnung werden einheitliche Anforderungen an die Planung, den Betrieb und die Überwachung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen formuliert. Da bisher in jedem Bundesland unterschiedliche Anlagenverordnungen und individuell festgesetzte Spezialregelungen für bestimmte Anlagenarten galten, wird eine einheitliche Regelung zu Veränderungen in den Bundesländern führen. So werden unter anderem die Einstufung von Stoffen, die Anlagenabgrenzung, die Prüfung von Anlagen und die Anzeigepflicht neu geregelt. |