Skip to end of metadata
Go to start of metadata

You are viewing an old version of this page. View the current version.

Compare with Current View Page History

Version 1 Next »

Link zum Rechtstext

Brandenburgisches Abwasserabgabengesetz

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes im Land Brandenburg vom 8. Februar 1996

Kerninhalte

Dieses Gesetz legt für Brandenburg fest, dass die Abwasserschädlichkeit insoweit außer Ansatz bleibt, als sie nach dem geschätzten Wirkungsgrad der zur Nachklärung errichteten und betriebenen Einrichtungen vermindert wird.

Es regelt die Abgabepflicht des Einleiters und die Abgabefreiheit von Kleineinleitungen sowie die Voraussetzungen, unter denen die Einleitung von Niederschlagswasser seit dem 01.01.2000 abgabefrei bleibt.

Es bestimmt zudem den Veranlagungszeitraum und die Fälligkeit der Abgabe sowie die für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und dieses Gesetzes zuständigen Behörden.

Rechtsnorm-Links

 

URL-Adresse

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.15390.de

Rechtsnorm-Links

 

URL-Adresse

https://www.umwelt-online.de/regelwerk/wasser/laender/bbg/abg_ges.htm


 
  • No labels