Kurzbezeichnung |
Abfallsatzung |
Bezeichnung |
Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen vom 13. November 2001 |
Rechtsebene |
Essen |
Art der Norm |
Satzung |
Kerninhalte |
Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Essen die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt und sich zur Erfüllung ihrer Entsorgungspflichten der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bedient. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht, den Anschluss- und Benutzungszwang sowie die Sammlung, den Transport und die Entsorgung von Abfällen. |
Rechtsnorm-Links |
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Bezeichnung |
Stadt Essen |
URL-Adresse |
https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/15/SR714aneu.pdf |
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Gesetzl. Kurzzeichen |
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