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Aufzugsverordnung

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Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz vom 17. Juni 1998

Kerninhalte

Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen von neuen

• Aufzügen, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen,
• Sicherheitsbauteilen, die in Aufzügen im Sinne der Nummer 1 verwendet werden, und
• Bauteilen, die in Aufzüge im Sinne der Nummer 1 eingebaut werden sollen.

Sie gilt nicht für

• Hebezeuge mit einer Fahrgeschwindigkeit von bis zu 0,15 Meter pro Sekunde,
• Baustellenaufzüge,
• seilgeführte Einrichtungen einschließlich Seilbahnen,
• speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konzipierte und gebaute Aufzüge,
• Hebezeuge, von denen aus Arbeiten durchgeführt werden können,
• Schachtförderanlagen,
• Hebezeuge zur Beförderung von Darstellern und Darstellerinnen während künstlerischer Vorführungen,
• in Beförderungsmitteln eingebaute Hebezeuge,
• mit einer Maschine verbundene Hebezeuge, die ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen, einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkten an Maschinen, bestimmt sind,
• Zahnradbahnen,
• Fahrtreppen und Fahrsteige.

12. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz; Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz; 12. Verordnung zum ProdSG; Zwölfte Verordnung zum ProdSG; 12. Produktsicherheitsverordnung; Zwölfte Produktsicherheitsverordnung; Zwölfte ProduktsicherheitsV; Zwölfte ProduktsicherheitsVO; Aufzugsverordnung; AufzugsV; AufzugsVO